Gesellschaft

Jetzt sind’s schon 4 Cents….

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Just my 2 Cents

Kaum hatte ich meine ersten “2 Cents” zum Casus “Böhmermann” in die unendlichen Weiten des Weltweitnetzes entlassen, spürte ich schon wieder eine extreme Erschütterung der Macht….

Recherchen klärten mich dann schnell auf, dass unsere Bundeskanzlerin jetzt das Strafverfahren gegen Jan Böhmermann möglich gemacht hat und die Öffentlichkeit nun ein bisserl Amok läuft. Die meisten Beiträge und Kommentare, die ich seitdem lesen durfte, vermitteln mir das Bild, dass Herr Böhmermann jetzt bald in Ketten gelegt und in die Türkei verschifft wird, um dort auf einem Dönerspieß zu Tode geröstet zu werden – oder irgendetwas in der Art eben.

Ich muss jetzt aber – Schluck! – etwas gestehen, das mir wirklich schwer fällt: Ich halte Frau Merkels  Entscheidung für richtig! Und sowas aus meiner Tastatur….

Aber ich finde es gut, dass wir in einem Land leben, in dem nicht die Regierung, sondern die Justiz darüber entscheidet, was Satire und was Beleidigung ist. Da nennt man übrigens Gewaltenteilung und ist ein Grundprinzip unseres demokratischen Systems! Jetzt ist also die Justiz zuständig und kann unabhängig die Frage klären, ob die Bezeichnung von Herrn Erdogan als Beglücker von weiblichen Exemplaren aus der Familie der Hornträger im Kontext von Herrn Böhmermanns Vortrag noch Satirie oder vielleicht doch Beleidigung ist. Hätte Frau Merkel das Strafverfahren nicht frei gegeben, hätte sie bzw. die Regierung den Sachverhalt “Ist das Satire oder Beleidigung” entschieden – und das wäre im Prinzip der Gewaltenteilung nicht richtig. Jetzt entscheidet die Justiz und die ist bei uns bekanntlich noch (größtenteils) unabhängig.

Dass das erheblich sauberer gelaufen wäre, wenn wir diesen komischen Paragraphen für Majestätsbeleidigung (§ 103 StGB) nicht hätten und Herr Erdogan als “Privatmann” hätte klagen müssen, steht auf einem anderen Blatt. Aber noch haben wir diesen Paragraphen und das Prozedere ist damit vorgegeben. Wenn Frau Merkel anderes entscheiden hätte, wären wir meiner unmaßgeblichen Meinung nach nämlich auch nur eine Bananenrepublik, in welcher der Regierungschef entscheidet, was Kunst ist und was nicht.

Trotzdem gehört der 103 StGB schleunigst abgeschafft – aber für den Casus Böhmemann wäre das zu spät1.

 

Update 19.04.2015

Herr Vetter vom lawblog sieht das mit der Gewaltenteilung übrigens anders und ich werde den Teufel tun, als Nichtjurist mit ihm darüber zu diskutieren. Ändert aber an meiner grundsätzlichen Meinung, dass die Kritik an Frau Merkel ein bisschen hochgespielt ist/war, immer noch nichts.

Und sind wir doch einmal ehrlich: Herr Böhmermann hat ein Stöckchen hingehalten und alle sind brav drüber gesprungen. Dafür gebührt im schon wieder mein Respekt. ;o)

 
  1. Das nennt man übrigens Rechtsicherheit [↩]
 

BE DEUTSCH!

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BE DEUTSCH!

“We know where assholery leads….”

Ich war ja der Meinung Jan Böhmermann hätte schon mit Ich hab Polizei für 1.000 Jahre den absoluten Großartigkeit-Höhepunkt im deutschen Fernsehen gesetzt. Ich habe geirrt! Oh mein Gott habe ich schwer geirrt!

Denn “BE DEUTSCH! [Achtung! Germans on the rise!]” ist der Hammer! Absolut! Und selbst Herrn Böhmermann wird es wohl schwer fallen, das noch zu toppen.

Ich gehe jetzt jedenfalls ins stille Kämmerchen und lerne erstmal den Text auswendig. Denn das wird mein Sommerhit1 für 2016!

Die Welt dreht durch! Europa fühlt sich so schwach, dass es sich von 0,3% Flüchtlingen bedroht sieht, Amerika ist drauf und dran einen Mann zu wählen, bei dem niemand so genau weiß, wer unter dem Toupet die Fäden zieht und als wäre das alles noch nicht schlimm genug, muss man sich nun auch noch ausgerechnet von Deutschland darüber belehren lassen, wie man sich moralisch richtig verhält. Ausgerechnet Deutschland! Die haben noch nicht mal einen Weltkrieg gewonnen!

The world is going completely nuts! Europe feels threatened by 0.3% refugees, the USA are about to elect a man, of who no one really knows who is pulling the strings under the toupee and just as if that was not bad enough, Germany of all nations has to disabuse the world of how to behave morally right. I mean GERMANY! They did not even win one single world war in history!

 
  1. Liegt mir musikalisch auch mehr als “Ich hab Polizei”. Ich hab’s lieber etwas härter… [↩]
 

Wo kann ich die zurückgeben?

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Wo kann ich die zurückgeben?

gezuendel

Wir haben vor 26 Jahren einen großen Fehler gemacht.

“Wir” – Damit meine ich den durch einen Glücksfall der westlichen Geburt bis 1989 im etwas weltoffenerem, toleranterem und freierem Teil Deutschlands aufgewachsenen Anteil unserer Bevölkerung.

“Wir” haben nämlich gedacht: Wenn wir die die Pechvögel, welche die Kriegsschuld eines 1000jährigen Reiches mit einer 40jährigen Diktatur auch für uns mit begleichen mussten, einfach mal herzlich willkommen heißen, dann würde auch endlich alles gut.

Was für ein fataler Irrtum!

Wir haben eindeutig übersehen, dass für Menschen, die in einer so völlig anderen Kultur und Gesellschaftsform aufgewachsen sind, die Integration in unser politisches und soziales System sowie unser gesellschaftliches Leben eine unglaublich schwierige Anstrengung sein wird. Und da setze ich noch ausreichend Integrationswillen bei den NeubürgerInnen voraus. Wenn ich aber die letzten 26 Jahre so Revue passieren lasse, bin ich inzwischen nicht mehr so sicher, ob dieser beim Großteil überhaupt vorhanden war…. Unter dem Willen zur Integration versteht man ja schließlich mehr als nur das “haben wollen” von D-Mark, Mallorcareisen, dicken Autos und Videotheken.

Einfach ausgedrückt: Wir haben wirklich geglaubt, wir bräuchten für diese 16 Millionen Neubürger keine Integrationskurse und andere Integrationshilfen anzubieten, bloß weil sich diese (größtenteils1 ) der gleichen Sprache bedienen. Tja Pustekuchen. Jetzt haben wir den Salat!

Allerdings hätten wir spätestens 1992, nach Rostock-Lichtenhagen, schon erkennen müssen, dass da etwas falsch läuft mit der Integration unserer neuen Schwestern und Brüder. Wie hat die Politik reagiert? Eine große Koalition hat mit dem “Asylkompromiss” das Asylrecht unserer Verfassung (das erste Mal) eingeschränkt und ich musste deswegen aus der SPD austreten.

Blöd gelaufen…

Seit diesem Wochenende blickt ich noch fassungloser als im letzten Jahr in Richtung Sachsen und weiß eigentlich nicht mehr so recht, was ich dazu denken soll. Auf jeden Fall erkenne ich glasklar, dass bei einem gar nicht so kleinen Teil der Bevölkerung unserer sogenannten “neuen Bundesländer” die Integration in unser Wertesystem anscheinend gescheitert ist. Der Logik dieser randalierenden Wutbürger aus dem Osten Deutschlands folgend, müssten wir dieses “Pack” jetzt eigentlich als integrationsunfähig und kriminell wieder in ihre Heimatländer ausweisen. Blöd gelaufen, geht ja nicht!

Wo können wir die zurückgeben?

Aus diesem Grund beschäftigt mich schon seit längerem die bange Frage. Können wir vielleicht diese neuen Bundesländer wieder zurück geben? Im Komplettpaket: Mit Land, Bevölkerung und Infrastruktur? Da muss doch jemand zugreifen, immerhin kriegt man damit eine recht neue Infrastruktur und 20 Jahre Solidaritätszuschlag mit drauf geliefert. Russland vielleicht? So als “Quasi-Nachfolger” der Sowjetunion. Putin hat doch schon diesen auf Deutsch sendenden Propagandasender, der auch Pegida zu unterstützen scheint. Da könnte man ihm die passende Hörerschaft doch einfach dazu schenken? Wäre das was?

Ich jedenfalls will die nicht mehr!

Prolog

Ja ich weiß, ich generalisiere. Es ist sicher nicht gerade fair, eine ganze Bevölkerungsgruppe für die Taten eines Anteils vermeintlich Besorgter verantwortlich zu machen. Aber ich halte mich seit über einem Jahr mit Pauschalisierung zurück und habe jetzt einfach die Nase voll. ICH BIN RICHTIG SAUER!!einself11!! Nach Clausnitz und Bautzen ist Schluss. Für mich sind “die da drüben” jetzt kollektiv schuld. Weil auch alles zum großen Teil bei “ihnen” passiert. Und weil sich ja auch keiner sichtbar gegen das Gewaltgehetze zur Wehr setzt. Und bevor mir einer damit kommt: Mein Einstein-Zitat aus der Seitenleiste passt hier nicht! Und die Organe der exekutiven Staatsgewalt scheinen auch noch nicht richtig integriert zu sein. Also: Erst wenn sie mir alle beweisen, dass sie sich (wieder) zivilisiert und menschlich benehmen und verhalten können, differenziere ich auch wieder. Basta!

Ja ich weiß, auch bei uns im Westen gibt es auch Nazis, Fremdenfeinde und Rassisten, die jetzt Morgenluft schnuppern. Aber anscheinend nicht so viele, wie “da drüben”. Hat wohl mit dieser Demokratie und Menschenrechten und so bei uns doch recht gut geklappt. Es ist auch bei uns “Altbundesbürgern” keineswegs optimal, aber eben besser. Deswegen gebe ich uns ja auch eine Mitschuld an dem ganzen Dilemma. Dass das mit der Integration nicht funktioniert hat, ist wohl auch unsere Schuld, also die von uns Altbundesbürgern – wir haben uns nicht ausreichend gekümmert.

Ja ich weiß, das mit den Flüchtlingen ist kompliziert. Und ich habe auch keine schnelle Lösung parat. Aber Gewalt und Hass sind Lösungsansätze, welche ich niemals akzeptieren werde. Basta!

Ja ich bin gerade polemisch. Aber das Thema auf einer sachlichen Basis zu bearbeiten, fällt mir nach diesen Ereignissen doch zu schwer. Ich bin wütend und ich habe Angst. Und deswegen musste das jetzt mal raus. Ich bin auch nur einer dieser “besorgten Bürger”2 . Aber ich werde nicht zum hasserfüllten Gewaltprediger…. Dieser Text und vor allem der letzte Satz sind mir übrigens schwer gefallen. Auch ich habe unsere 16 Millionen Neubürger freudig und jubelnd begrüsst und war ein Hardcorefan dieser Wiedervereinigung. Ich bin schon seit längerem sehr enttäuscht.

 

 
  1. Man möge mir bitte nachsehen, dass ich mir diesen Seitenhieb gegen das Sächsischer einfach nicht verkneifen konnte [↩]
  2. Könnte die Politik meine Besorgnis vor einem fremdenfeindlichen, rechtsradikalen Deutschland bitte auch mal ernst nehmen? Danke! [↩]