… und zwar über das Mediengedöns zur Basisabstimmung der SPD zum Koalitionsvertrag.
Grundsätzlich halte ich das Theater, das die SPD-Führung gerade mit und für ihre Basis aufführt, für eine schlecht gespielte Tragik-Komödie oder sogar eine tragische Groteske! Ich bin mir jedenfalls sicher, dass die SPD-Altvordereren, angefangen bei Wilhelm Liebknecht, Friedrich Ebert über Kurt Schumacher bis hin zu Willy Brandt, vereint auf einer Wolke sitzen und eimerweise heiße Tränen der Enttäuschung, Verbitterung und des Fremdschämens über ihre “Enkel” vergießen.
Aber die Säue, die da inzwischen bezüglich dieser Basisabstimmung durch die Medienlandschaft getrieben werden, nehmen langsam eine ähnlich groteske Gestalt an: Da wird das Land in der Hand der Genossen gesehen, Staatsrechtler sprechen dem Entscheid die vefassungsrechtliche Legitimität ab und Sigmar Gabriel muss sich mit Frau Slomka rumstreiten.
Also mal ganz ehrlich, dass ist doch wirklich Quatsch! Ich bin jetzt kein Verfassungsrechtler, aber ich halte die Argumentation, der Mitgliederentscheid sei verfassungsrechtlich bedenklich, ebenfalls für eine österreichische/bayerische Mehlspeise1! (OMG! Ich bin einer Meinung mit Gabriel!)
Wieso gegen die Verfassung?
Liebe Kritiker und Staatsrechtler, verratet mir mal: Wann in der Geschichte der Bundesrepublik hätten denn die Abgeordneten des Bundestages jemals (direkt) über einen Koalitionsvertrag abgestimmt? Bisher wurde doch wohl jeder Koalitionsvertrag von irgendwelchen Parteigremien der Koalitionäre verabschiedet, oder? Warum sollten aber ein Parteivorstand oder ein Parteitag legitimierter zu einem Votum sein, als die rund 470.000 Mitglieder einer Partei? Deshalb möge mir man mir bitte genau erklären: Warum ist es für die Gewissensfreiheit des Abgeordneten unbedenklich, wenn ein Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmt und bedenklich, wenn das die Parteimitglieder tun? Und inwieweit zwingt das Basisvotum den Abgeordneten, seine Gewissensfreiheit aufzugeben, ein faktischer Fraktionszwang und das übliche Hinterzimmergeklüngel aber nicht?
Liebe Medien und Verfassungsrechtler, lasst bitte mal die Kirche im Dorf.
Aber mit Basisdemokratie hat man es ja nicht so in dieser unserer Republik, selbst wenn sie nur ein Feigenblättchen für die SPD-Parteispitze darstellt. Immerhin wollen Garbriel, Nahles & Co. damit doch nur vergessen machen, dass sie trotz des zweitschlechtesten Wahlergebnisses in der Nachkriegsgeschichte keine Konsequenzen, personelle Änderungen oder gar eine strategische Neuausrichtung in Angriff genommen haben, sondern nur einen Kurs des “Weiter so” fahren. Und dass die Ministerposten erst nach dem Entscheid bekannt gegeben werden sollen, spricht doch wohl Bände…! Dieser Mitgliederentscheid in der SPD über den Koalitionsvertrag mag ein taktisches Spielchen und anrüchig sein, aber verfassungswidrig? Ich bitte Euch!
Angst vor einem überraschendem Ergebnis muss man außerdem wirklich nicht haben. SPD-Mitglieder sind es gewohnt, ihre innersten Überzeugungen zähneknirschend hinten an zu stellen, wenn die Pflicht für die Partei es so fordert. Ich kenne das, ich war vor langer Zeit selber mal SPD-Mitglied… ;o)
- Schmarrn! [↩]